Die sieben großen westlichen Industrienationen (G7) haben Kiew mehr Hilfe gegen russische Luftangriffe in Aussicht gestellt. "Wir sind insbesondere entschlossen, die Luftverteidigungsfähigkeiten der Ukraine zu stärken, um Leben zu retten und kritische Infrastrukturen zu schützen", heißt es in einer am Freitag verabschiedeten Erklärung zum Abschluss des Treffens der G7-Außenminister auf Capri. Konkrete neue Zusagen gab es auf der italienischen Mittelmeerinsel noch nicht.
Die ÖVP bringt am Freitag im Zuge einer Pressekonferenz erneut den Vorstoß ein, die Strafmündigkeitsgrenze von derzeit 14 auf 12 Jahre zu senken. Das habe ein Zwischenbericht der "Arbeitsgruppe Jugendkriminalität" gezeigt, erklärten Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler.
Das Vorarlberger Landestheater feiert heuer sein 25-Jahr-Jubiläum und wird mit einem Felix Mitterer-Stück zum Landesdichter Franz Michael Felder in die Spielsaison 2024/25 starten. Uraufführung ist am 21. September. Intendantin Stephanie Gräve hat darüber hinaus vier weitere Uraufführungen programmiert. Ziel sei es, "immer überraschend zu bleiben", so Gräve am Freitag. Die für 2026/27 geplante, rund zehn Millionen Euro teure Sanierung des Hauses wurde auf 2026/27 verschoben.
Das Justizministerium urgiert von der ÖVP die Zustimmung zur Neubesetzung des Weisungsrats. Ein entsprechender Ministerratsvortrag mit vier Kandidatinnen und Kandidaten liege seit Februar 2023 vor, hieß es am Freitag auf APA-Anfrage. Trotz intensiver Bemühungen verweigere die ÖVP die Zustimmung "und das ohne konkrete und sachliche Gründe dafür zu nennen". Komme das OK nicht bald, müsse wohl ein neuer Vorschlag des Rechtsschutzbeauftragten eingeholt werden.
Außer den Abendnachrichten um 17.45 Uhr wird jeder Programmplatz umgekrempelt: Joko und Klaas haben ihren Fans erste kleine Einblicke gegeben, was sie an diesem Sonntag mit der Allmacht über 24 Stunden des ProSieben-Programms anstellen wollen. Ein Sieg bei "Joko html5-dom-document-internal-entity1-amp-end Klaas gegen ProSieben" hat das möglich gemacht. Der Sender veröffentlichte am Freitag einen handschriftlich bekritzelten Zettel der zwei, genannt "Plan".
G7 stellen Ukraine mehr Hilfe bei Luftabwehr in Aussicht
Die sieben großen westlichen Industrienationen (G7) haben Kiew mehr Hilfe gegen russische Luftangriffe in Aussicht gestellt. "Wir sind insbesondere entschlossen, die Luftverteidigungsfähigkeiten der Ukraine zu stärken, um Leben zu retten und kritische Infrastrukturen zu schützen", heißt es in einer am Freitag verabschiedeten Erklärung zum Abschluss des Treffens der G7-Außenminister auf Capri. Konkrete neue Zusagen gab es auf der italienischen Mittelmeerinsel noch nicht.
Die ÖVP bringt am Freitag im Zuge einer Pressekonferenz erneut den Vorstoß ein, die Strafmündigkeitsgrenze von derzeit 14 auf 12 Jahre zu senken. Das habe ein Zwischenbericht der "Arbeitsgruppe Jugendkriminalität" gezeigt, erklärten Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler.
Das Justizministerium urgiert von der ÖVP die Zustimmung zur Neubesetzung des Weisungsrats. Ein entsprechender Ministerratsvortrag mit vier Kandidatinnen und Kandidaten liege seit Februar 2023 vor, hieß es am Freitag auf APA-Anfrage. Trotz intensiver Bemühungen verweigere die ÖVP die Zustimmung "und das ohne konkrete und sachliche Gründe dafür zu nennen". Komme das OK nicht bald, müsse wohl ein neuer Vorschlag des Rechtsschutzbeauftragten eingeholt werden.
Die FPÖ hat am Freitag in Rust im Burgenland ihre erste Plakatwelle für die EU-Wahl präsentiert. Nicht das Konterfei von Spitzenkandidat Harald Vilimsky, sondern der Slogan "EU-Wahnsinn stoppen" findet sich darauf. Vilimsky rechnet für die Blauen bei der Wahl mit rund 30 Prozent, viel wichtiger sei aber, dass das internationale Bündnis zumindest zweitstärkste, wenn nicht gar stärkste Kraft werden kann, erklärte er bei dem Pressetermin.
Der Rechnungshof (RH) kritisiert zum Teil die Social-Media-Aktivitäten der Regierung. Parteipolitische und persönliche Aktivitäten seien nicht immer klar getrennt, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht. Die Prüferinnen und Prüfer empfehlen, keine Ressourcen aus öffentlichen Mitteln für die Betreuung der Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern, deren Medieninhaber eine politische Partei ist, einzusetzen. Auch wird auf die deutsche Regelung verwiesen.
Die Überwachung von Messengerdiensten wie WhatsApp wäre laut Einschätzung von Juristin Ingeborg Zerbes, Vorsitzende der Geheimdienst-Kontrollkommission, verfassungskonform möglich. Für Prävention von Spionage wie im Fall Ott seien aber keine neuen Überwachungsbefugnisse nötig, meint sie.
So entgehen sie dem Stau-Chaos beim Vienna City Marathon
Am Sonntag ab 9 Uhr morgens setzen 40.000 Läufer:innen beim Vienna City Marathon in Bewegung durch Wien. Ein Teil der Wiener Ringstraße ist schon ab Freitagabend gesperrt, betroffen sind aber auch Autobahnabfahrten und natürlich die Laufstrecke selbst: Straßensperren, Behinderungen und Ausweichmöglichkeiten im Überblick.
