Signa-Gründer René Benko hat laut einem der APA vorliegenden Schreiben für eine allfällige Ladung in den COFAG-U-Ausschuss am 22. Mai zugesagt. Zuvor hatte SPÖ-Abgeordneter Jan Krainer dieses Datum als möglichen weiteren Termin genannt und auch eine Vorführung in den Raum gestellt, nachdem Benko für diese Woche abgesagt hatte.
Gibt es in Österreich eine Zwei-Klassen-Finanz beziehungsweise wurden Superreiche bei Österreichs Corona-Maßnahmen steuerlich begünstigt, wenn sie ein Nahe-Verhältnis zur ÖVP pflegen? Dieser Frage geht der COFAG-U-Ausschuss nach.
Der Sänger und Komponist Joan Manuel Serrat erhält den mit 50.000 Euro dotierten spanischen Prinzessin-von-Asturien-Preis in der Sparte Künste. Der 80-jährige Liedermacher sei eine der herausragendsten Persönlichkeiten seiner Zunft, so die Stiftung Prinzessin von Asturien am Mittwoch: "Seine Lieder sind Teil des emotionalen Gedächtnisses mehrerer Generationen in Spanien und Lateinamerika, sowohl in Katalanisch als auch in Spanisch."
Aller guten Dinge sind drei - eigentlich. Aber Signa-Gründer René Benko sagt auch im dritten Anlauf seinen Auftritt im U-Ausschuss ab. Dafür sagte sein Anwalt verbindlich zu, dass Benko im Mai kommt.
Benko sagt COFAG-U-Ausschuss "verbindlich" für 22. Mai zu
Signa-Gründer René Benko hat laut einem der APA vorliegenden Schreiben für eine allfällige Ladung in den COFAG-U-Ausschuss am 22. Mai zugesagt. Zuvor hatte SPÖ-Abgeordneter Jan Krainer dieses Datum als möglichen weiteren Termin genannt und auch eine Vorführung in den Raum gestellt, nachdem Benko für diese Woche abgesagt hatte.
Gibt es in Österreich eine Zwei-Klassen-Finanz beziehungsweise wurden Superreiche bei Österreichs Corona-Maßnahmen steuerlich begünstigt, wenn sie ein Nahe-Verhältnis zur ÖVP pflegen? Dieser Frage geht der COFAG-U-Ausschuss nach.
Aller guten Dinge sind drei - eigentlich. Aber Signa-Gründer René Benko sagt auch im dritten Anlauf seinen Auftritt im U-Ausschuss ab. Dafür sagte sein Anwalt verbindlich zu, dass Benko im Mai kommt.
In Russland ist ein Stellvertreter von Verteidigungsminister Sergej Schoigu wegen Korruptionsverdacht verhaftet worden. Der für den Bau militärischer Einrichtungen zuständige Vize-Minister Timur Iwanow werde der Annahme von Bestechungsgeldern "in besonders großem Umfang" beschuldigt, teilte die Ermittlungsbehörde am späten Dienstagabend mit. Es wurde U-Haft verhängt. Es ist einer der hochrangigsten Korruptionsfälle in Russland seit Beginn des Ukraine-Krieges.
Zwei Monate vor der Europawahl hat Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) scharfe Kritik an der Spitzenkandidatin seiner konservativen Parteienfamilie, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, geübt und ihr Überregulierung vorgeworfen. "Unter von der Leyen heißt es: One out, five in", kritisierte er am Donnerstag bei einer Podiumsdiskussion in Wien in Abwandlung des EU-Bürokratieabbau-Mottos, für jede neue Regelung eine alte zu streichen ("One in, one out").
Der Kostenersatz bei Freisprüchen in Strafverfahren wird deutlich erhöht. Im Extremfall können bis zu 60.000 Euro für Anwaltskosten beigesteuert werden, sieht ein Gesetzesentwurf vor, den Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch nach dem Ministerrat präsentierten. Zudem wird erstmals ein Ersatz für eingestellte Strafverfahren eingeführt.
Die Causa rund um die Finanzen der Grazer FPÖ und ihre ehemalige Spitze ist abermals um eine Facette reicher geworden - es geht um Missbrauchsdarstellungen von Minderjährigen, die bei einem Ex-FPÖ-Politiker gefunden worden seien.
Comeback, aber nicht für Österreich: Jetzt spricht Hirscher
Jahrelang dominierte Marcel Hirscher den Ski-Zirkus, ehe er 2019 seine Karriere beendete. Nun will der 35-Jährige ein Comeback wagen - allerdings nicht mehr in Rot-Weiß-Rot. Hirscher selbst sprach über die Gründe für seine Rückkehr und seine Ziele.
