Die historische Börse in Dänemarks Hauptstadt Kopenhagen steht in Flammen. Die Brandursache ist unklar. Es wurden mehrere Gemälde aus dem Gebäude gerettet. Einige Straßen sind gesperrt. Die wichtigsten Teile der Börse seien zerstört.
Im März wurde bekannt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ermittlungen rund um die Signa aufgenommen hat. Jetzt ist klar: Es wird auch gegen René Benko persönlich ermittelt.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf weitere Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran. Sie habe bereits im Herbst vergangenen Jahres zusammen mit Frankreich und anderen EU-Partnern dafür geworben, ein bestehendes Sanktionsregime der EU gegen iranische Drohnen auszuweiten, sagte Baerbock am Dienstag in Berlin. "Ich hoffe, dass wir diesen Schritt als EU jetzt endlich gemeinsam gehen können." Israel kündigte eine "politische Offensive" an.
Acht Betriebe hat die Lebensmittelaufsicht des Landes Oberösterreich 2023 vorübergehend geschlossen, sechs davon wegen Küchenschaben: "2023 war das Jahr der Kakerlaken im Gastgewerbe", so Leiterin Astrid Zeller am Dienstag in einer Pressekonferenz mit dem zuständigen Landesrat Stefan Kaineder (Grüne). Die weiteren Schließungen betrafen einen Supermarkt, in dem sich Vögel eingenistet hatten, und einen Betrieb, in dem ein Stromausfall Schaden an Fleischwaren angerichtet hat.
Baerbock will neue EU-Sanktionen gegen iranische Drohnen
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf weitere Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran. Sie habe bereits im Herbst vergangenen Jahres zusammen mit Frankreich und anderen EU-Partnern dafür geworben, ein bestehendes Sanktionsregime der EU gegen iranische Drohnen auszuweiten, sagte Baerbock am Dienstag in Berlin. "Ich hoffe, dass wir diesen Schritt als EU jetzt endlich gemeinsam gehen können." Israel kündigte eine "politische Offensive" an.
Nach etwa den Grünen und den NEOS wollen nun auch die Freiheitlichen einen eigenen parlamentarischen U-Ausschuss zur Causa Ott und mutmaßlichen Spionagetätigkeiten für Russland - allerdings erst nach der Wahl. Der aktuelle von der ÖVP eingesetzte zum "rot-blauen Machtmissbrauch" sei dafür nicht geeignet, sondern reine "Wahlkampfshow", meinte Bundesparteiobmann Herbert Kickl am Dienstag in einer Aussendung. ÖVP-Klubchef August Wöginger ist für einen "FPÖ-Russland-Ausschuss".
Nach der schweren Wahlniederlage des bürgerlichen Bündnisses "das Neue Innsbruck" mit Frontmann Florian Tursky hat der frühere Tiroler ÖVP-Landeshauptmann und Ex-Innsbrucker Stadtchef Herwig van Staa Kritik an den ÖVP-Verantwortlichen durchklingen lassen. Und zwar wegen des Umgangs mit dem früheren schwarzen Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, der es in die Stichwahl schaffte. Dieser sei "ein schwerer Fehler" gewesen, sagte Van Staa im APA-Gespräch.
Die NEOS kündigen für die Nationalratssitzung am Mittwoch Anträge zur Bekämpfung russischer Spionage in Österreich an. So soll die Regierung dazu gedrängt werden, die von ihr angekündigte Verschärfung des Spionage-Paragrafen im Strafgesetzbuch endlich umzusetzen. Die SPÖ setzt auf das Thema Wohnen, während die Koalition anstehende Beschlüsse wie mehr Tempo 30, Leerstandsabgabe und neue Psychotherapie- und Lehrerausbildung bewirbt. Kein gutes Haar daran findet die FPÖ.
2012/13 hat nach einer Pilotphase die Neue Mittelschule (NMS) die Hauptschule ersetzt. Die früheren fixen Leistungsgruppen wurden weitgehend abgeschafft, durch Maßnahmen wie Teamteaching sollten Schülerinnen und Schüler besser gefördert werden. Die Erfolgsbilanz der Reform fällt jedoch recht durchwachsen aus. Weder sind die Leistungen durchgängig gestiegen, noch hat sich die Bildungsungleichheit verringert, zeigt ein zum Zehn-Jahres-Jubiläum veröffentlichter Sammelband.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat im Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz nach Angaben aus Peking betont, dass China nicht am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beteiligt sei. China sei keine Partei und kein Beteiligter in der Ukraine-Krise, hieß es in einer Mitteilung am Dienstag nach dem Treffen der beiden Politiker in Peking. Stattdessen habe China stets "die Friedensgespräche auf seine eigene Weise gefördert", so Xi demnach.
