Gibt es in Österreich eine Zwei-Klassen-Finanz beziehungsweise wurden Superreiche bei Österreichs Corona-Maßnahmen steuerlich begünstigt, wenn sie ein Nahe-Verhältnis zur ÖVP pflegen? Dieser Frage geht der COFAG-U-Ausschuss nach.
Am Mittwoch gingen fünf Pferde der Palastwache durch, warfen ihre Reiter ab und galoppierten durch London. Dabei kollidierten sie mit mehreren Autos und einem Bus. Vier Menschen wurden und mehrere Pferde wurden verletzt, zumindest eines war blutüberströmt, wie Videos belegen.
Nach Betrügereien mit einem Gesamtschaden von rund 2,2 Millionen Euro sind Ermittler der Rip-Deal-Unit Wien der Außenstelle Zentrum-Ost des Landeskriminalamts (LKA) einem 38-jährigen Österreicher und Clan-Boss auf der Spur. Auf das Konto des Mannes und seiner bereits ausgeforschten drei Komplizen gehen insgesamt sechs Fälle, drei davon in Kombination mit teils schweren Raubüberfällen. Der 38-Jährige, der als Kopf eines Westbalkan-Clans gilt, wird per EU-Haftbefehl gesucht.
Jahrelang dominierte Marcel Hirscher den Ski-Zirkus, ehe er 2019 seine Karriere beendete. Nun will der 35-Jährige ein Comeback wagen - allerdings nicht mehr in Rot-Weiß-Rot. Hirscher selbst sprach über die Gründe für seine Rückkehr und seine Ziele.
U-Ausschuss: Erinnerungslücken bei Blümel, Kogler als Nächstes
Gibt es in Österreich eine Zwei-Klassen-Finanz beziehungsweise wurden Superreiche bei Österreichs Corona-Maßnahmen steuerlich begünstigt, wenn sie ein Nahe-Verhältnis zur ÖVP pflegen? Dieser Frage geht der COFAG-U-Ausschuss nach.
Die israelische Armee geht nach Angaben von Verteidigungsminister Yoav Gallant mit einer "Offensivaktion" mit "zahlreichen Kräften" gegen die islamistische Hisbollah-Miliz im Süden des Libanon vor. Ferner erklärte Gallant am Mittwoch, in der Region sei mittlerweile die Hälfte der örtlichen Hisbollah-Führungsebene getötet worden. Unklar blieb jedoch zunächst, ob israelische Bodentruppen auf libanesisches Gebiet vorgedrungen sind.
Angesichts des verstärkten Familiennachzugs von Asylberechtigten geht der Streit um die von Wien geforderte Wohnsitzauflage für Asylberechtigte weiter. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker erteilte der Forderung am Mittwoch erneut eine klare Absage und sah Wien in der Pflicht, die Sozialhilfe zu kürzen. Die rot-pinke Stadtregierung lehnte dies ab und warf der Bundesregierung erneut vor, Wien im Stich zu lassen. Auch die Grünen lehnen eine Wohnsitzauflage ab.
Die Kritik an Förderungen des NÖ Covid-Fonds für Vereine um Corona-Leugner Martin Rutter reißt nicht ab. SPNÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander sah eine "Verhöhnung". Die NEOS orteten am Mittwoch "dubiose Vereinskonstruktionen, um gezielt Steuergeld aus dem Corona-Fonds abzuschöpfen". Genehmigt wurden laut dem Sprecher von Landesrat Christoph Luisser (FPÖ) mehrere Anträge von Vereinen um Rutter mit verschiedenen Sitzen. Die Ansuchen seien "richtlinienkonform".
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erteilt dem Vorschlag der Industriellen Vereinigung eine Absage. Die Frage der Arbeitszeit sei eine Frage der Sozialpartner und das solle auch so bleiben, so Nehammer.
Der Kostenersatz bei Freisprüchen in Strafverfahren wird deutlich erhöht. Im Extremfall können bis zu 60.000 Euro für Anwaltskosten beigesteuert werden, sieht ein Gesetzesentwurf vor, den Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch nach dem Ministerrat präsentierten. Zudem wird erstmals ein Ersatz für eingestellte Strafverfahren eingeführt.
Comeback, aber nicht für Österreich: Jetzt spricht Hirscher
Jahrelang dominierte Marcel Hirscher den Ski-Zirkus, ehe er 2019 seine Karriere beendete. Nun will der 35-Jährige ein Comeback wagen - allerdings nicht mehr in Rot-Weiß-Rot. Hirscher selbst sprach über die Gründe für seine Rückkehr und seine Ziele.