Das US-Repräsentantenhaus wird nach Angaben des Vorsitzenden Mike Johnson am Samstag über separate Gesetzesentwürfe zur Freigabe von Geldern für die Ukraine, Israel und Taiwan abstimmen. "Wir erwarten, dass die abschließende Abstimmung über diese Gesetzesvorschläge am Samstagabend stattfinden wird", schrieb der Republikaner am Mittwoch in einem Brief an die Abgeordneten. Am Mittwoch veröffentlichte der zuständige Ausschuss der Parlamentskammer die Vorlagen.
Nach jahrelangem Stillstand möchte die EU die Beziehungen zur Türkei wieder aufleben lassen. Die Europäische Union habe ein strategisches Interesse an einem stabilen Umfeld im östlichen Mittelmeer und einer für beide Seiten vorteilhaften Beziehung, heißt es in einer in der Nacht auf Donnerstag in Brüssel verabschiedeten Erklärung der Staats- und Regierungschefs. Entscheidend sei aber, inwiefern sich Ankara konstruktiv beteilige.
Die EU wird nach dem Angriff des Iran auf Israel weitere Sanktionen gegen Teheran beschließen. Der EU-Gipfel in Brüssel verurteilte den Iranischen Angriff und versicherte Israel "volle Solidarität". Die EU werde "weitere restriktive Maßnahmen gegen Iran ergreifen, insbesondere betreffend Drohnen und Raketen", heißt es in der in der Nacht auf Donnerstag beschlossenen Gipfelerklärung. Der Gipfel rief alle Parteien zu "äußerster Zurückhaltung" auf.
Der FC Bayern und Real Madrid stehen im Semifinale der Fußball-Champions-League. Die Münchner gewannen am Mittwoch mit Konrad Laimer das Viertelfinal-Rückspiel daheim gegen Arsenal mit 1:0 und kamen mit dem Gesamtscore von 3:2 weiter. Real setzte sich gegen Titelverteidiger Manchester City mit 4:3 im Elfmeterschießen durch, nach 120 Minuten war es 1:1 beziehungsweise gesamt 4:4 gestanden. Die Spanier treffen nun auf Bayern, die zweite Paarung lautet Dortmund gegen PSG.
Mit großer Freude wird man bei Red Bull Salzburg das Aus von Arsenal London im Fußball-Champions-League-Viertelfinale beim FC Bayern München am Mittwoch zur Kenntnis genommen haben. Denn dadurch hat der heimische Serienmeister sein Ticket für die lukrative Club-WM im Sommer 2025 in den USA sicher. Die Teilnahme ist eine Premiere für einen österreichischen Verein, den Salzburgern beschert dies einen Geldregen in bisher nie da gewesener Form.
US-Repräsentantenhaus stimmt am Samstag über Militärhilfe ab
Das US-Repräsentantenhaus wird nach Angaben des Vorsitzenden Mike Johnson am Samstag über separate Gesetzesentwürfe zur Freigabe von Geldern für die Ukraine, Israel und Taiwan abstimmen. "Wir erwarten, dass die abschließende Abstimmung über diese Gesetzesvorschläge am Samstagabend stattfinden wird", schrieb der Republikaner am Mittwoch in einem Brief an die Abgeordneten. Am Mittwoch veröffentlichte der zuständige Ausschuss der Parlamentskammer die Vorlagen.
Nach jahrelangem Stillstand möchte die EU die Beziehungen zur Türkei wieder aufleben lassen. Die Europäische Union habe ein strategisches Interesse an einem stabilen Umfeld im östlichen Mittelmeer und einer für beide Seiten vorteilhaften Beziehung, heißt es in einer in der Nacht auf Donnerstag in Brüssel verabschiedeten Erklärung der Staats- und Regierungschefs. Entscheidend sei aber, inwiefern sich Ankara konstruktiv beteilige.
Die EU wird nach dem Angriff des Iran auf Israel weitere Sanktionen gegen Teheran beschließen. Der EU-Gipfel in Brüssel verurteilte den Iranischen Angriff und versicherte Israel "volle Solidarität". Die EU werde "weitere restriktive Maßnahmen gegen Iran ergreifen, insbesondere betreffend Drohnen und Raketen", heißt es in der in der Nacht auf Donnerstag beschlossenen Gipfelerklärung. Der Gipfel rief alle Parteien zu "äußerster Zurückhaltung" auf.
Der Nationalrat hat zum Abschluss seines einzigen Plenartags in dieser Woche die Lehrerausbildung reformiert. Für Pädagogen der Sekundarstufe, also z.B. AHS und Mittelschule, bedeutet die Novelle eine um ein Jahr verkürzte Studienzeit. Die Koalition erhofft sich dadurch eine Attraktivierung des Lehrerberufs, was die Opposition bezweifelt. SPÖ, FPÖ und NEOS verweigerten u.a. daher dem Gesetz ihre Zustimmung.
Nach vermehrten Messerattacken in Wien-Favoriten beschäftigt die Sicherheitslage mittlerweile auch die Bundespolitik. Ein Entwurf für ein "Messertrage-Verbotsgesetz" sieht hohe Strafen vor, sollten in öffentlichen Räumen Messer getragen werden. Im PULS 24 Interview spricht sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) für das Gesetz aus, betont aber, dass Wien sehr sicher sei.
Der Spionage-Skandal rund um den Ex-BVT-Mitarbeiter Egisto Ott ließ am Mittwoch im Nationalrat die Wogen hochgehen. Dort wurde besonders gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl geschossen und seine Rolle in der Causa Ott hinterfragt. Bei "Wild Umstritten" wurde dann auch die Verantwortung der ÖVP hitzig diskutiert. Ebenfalls Thema: Kickl und die Zehn Gebote.
Bayern und Real Madrid im Champions-League-Semifinale
Der FC Bayern und Real Madrid stehen im Semifinale der Fußball-Champions-League. Die Münchner gewannen am Mittwoch mit Konrad Laimer das Viertelfinal-Rückspiel daheim gegen Arsenal mit 1:0 und kamen mit dem Gesamtscore von 3:2 weiter. Real setzte sich gegen Titelverteidiger Manchester City mit 4:3 im Elfmeterschießen durch, nach 120 Minuten war es 1:1 beziehungsweise gesamt 4:4 gestanden. Die Spanier treffen nun auf Bayern, die zweite Paarung lautet Dortmund gegen PSG.
