Im Kampf gegen Luftverschmutzung hat das Europäische Parlament am Mittwoch in Straßburg verschärfte Standards abgesegnet. Sie sehen strengere Grenzwerte für mehrere Schadstoffe bis zum Jahr 2030 vor, darunter Feinstaub, Stickstoffdioxid und Schwefeldioxid. Die Mitgliedstaaten können die Einführung der Vorschriften unter bestimmten Bedingungen jedoch verschieben.
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker hat am Mittwoch bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz die Ablehnung seiner Partei für eine Wohnsitzauflage für Asylberechtigte untermauert. Die ÖVP habe in Regierungsverantwortung ihren Beitrag geleistet, versicherte er. Ganz anderer Ansicht ist weiterhin Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS). In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der pinken Asylsprecherin Stephanie Krisper bekräftigte er die Forderung.
Gibt es in Österreich eine Zwei-Klassen-Finanz beziehungsweise wurden Superreiche bei Österreichs Corona-Maßnahmen steuerlich begünstigt, wenn sie ein Nahe-Verhältnis zur ÖVP pflegen? Dieser Frage geht der COFAG-U-Ausschuss nach.
Die Causa rund um die Finanzen der Grazer FPÖ und ihre ehemalige Spitze ist abermals um eine Facette reicher geworden: Wie der "Standard" am Mittwoch berichtete und die Staatsanwaltschaft Klagenfurt auf APA-Anfrage bestätigte, wird gegen einen kürzlich zurückgetretenen, ehemaligen FPÖ-Gemeinderat nun auch wegen des Paragrafs 207a ermittelt. Dabei geht es um "bildliches sexualbezogenes Kindesmissbrauchsmaterial".
Ein 40-jähriger Montenegriner ist am Mittwoch wegen Mordes in Wels vor Gericht gestanden. Ihm wird vorgeworfen, einen gleichaltrigen Bosnier aus Eifersucht erstochen zu haben. Zudem soll er seine Frau mit dem Umbringen bedroht haben. Die Psychiaterin Adelheid Kastner attestiert dem Mann eine narzisstische Persönlichkeitsstörung. Er hatte zum Tatzeitpunkt 0,34 Promille Alkohol und Kokain im Blut, war aber laut Gutachten voll zurechnungsfähig.
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker hat am Mittwoch bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz die Ablehnung seiner Partei für eine Wohnsitzauflage für Asylberechtigte untermauert. Die ÖVP habe in Regierungsverantwortung ihren Beitrag geleistet, versicherte er. Ganz anderer Ansicht ist weiterhin Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS). In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der pinken Asylsprecherin Stephanie Krisper bekräftigte er die Forderung.
Gibt es in Österreich eine Zwei-Klassen-Finanz beziehungsweise wurden Superreiche bei Österreichs Corona-Maßnahmen steuerlich begünstigt, wenn sie ein Nahe-Verhältnis zur ÖVP pflegen? Dieser Frage geht der COFAG-U-Ausschuss nach.
Die Causa rund um die Finanzen der Grazer FPÖ und ihre ehemalige Spitze ist abermals um eine Facette reicher geworden: Wie der "Standard" am Mittwoch berichtete und die Staatsanwaltschaft Klagenfurt auf APA-Anfrage bestätigte, wird gegen einen kürzlich zurückgetretenen, ehemaligen FPÖ-Gemeinderat nun auch wegen des Paragrafs 207a ermittelt. Dabei geht es um "bildliches sexualbezogenes Kindesmissbrauchsmaterial".
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erteilt dem Vorschlag der Industriellen Vereinigung eine Absage. Die Frage der Arbeitszeit sei eine Frage der Sozialpartner und das solle auch so bleiben, so Nehammer.
Ein mittlerweile pensionierter Polizist teilte offenbar über viele Jahre hinweg Beiträge, die den Holocaust leugnen. Unter seinen Kontakten war auch der ranghöchste Militär der EU, der Österreicher Robert Brieger. Am Mittwoch distanzierte sich dieser von den Beiträgen. In Brüssel fordert man "Klarstellungen".
Der Kostenersatz bei Freisprüchen in Strafverfahren wird deutlich erhöht. Im Extremfall können bis zu 60.000 Euro für Anwaltskosten beigesteuert werden, sieht ein Gesetzesentwurf vor, den Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch nach dem Ministerrat präsentierten. Zudem wird erstmals ein Ersatz für eingestellte Strafverfahren eingeführt.
Comeback, aber nicht für Österreich: Jetzt spricht Hirscher
Jahrelang dominierte Marcel Hirscher den Ski-Zirkus, ehe er 2019 seine Karriere beendete. Nun will der 35-Jährige ein Comeback wagen - allerdings nicht mehr in Rot-Weiß-Rot. Hirscher selbst sprach über die Gründe für seine Rückkehr und seine Ziele.
