Im Fall um ein vor rund drei Jahren in einem aufgelassenen Weinkeller im Bezirk Mistelbach ausgehobenes Drogenlabor ist nun der mutmaßliche Haupttäter festgenommen worden. Polizeiangaben vom Freitag zufolge ist der 32-jährige ausgebildete Chemiker am 13. April im spanischen Alicante aufgefunden worden. Der Beschuldigte wurde am Mittwoch nach Österreich ausgeliefert und in die Justizanstalt Korneuburg gebracht. Seine beiden Komplizen waren 2021 gerichtlich verurteilt worden.
Für den im Herbst 2023 im Zuge der Gesundheitsreform beschlossenen Ausbau des kostenlosen Impfprogramms auch für Erwachsene müssen noch "Prozesse und Strukturen im Hintergrund" erarbeitet werden. Das berichtete Maria Paulke-Korinek, Leiterin der Abteilung Impfwesen im Gesundheitsministerium am Donnerstagabend. "Für ein umfassendes Impfprogramm müssen wir ein kosteneffizientes, gut funktionierendes System schaffen, bei dem die Leute wissen, wie es funktioniert", sagte sie.
Die Aufhebung eines Vergewaltigungsurteils gegen den früheren Film-Mogul Harvey Weinstein hat in Hollywood Fassungslosigkeit ausgelöst. Kritik kam unter anderem von Rosanna Arquette, Ashley Judd und Mira Sorvino, die dem früheren Filmproduzenten sexuelle Übergriffe vorgeworfen haben. Weinstein sei 2020 "zu Recht verurteilt" worden, die Aufhebung des Urteils sei "bedauerlich", sagte Arquette dem Branchenblatt "Hollywood Reporter". "Als Überlebende bin ich mehr als enttäuscht."
Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat am Freitag am Wiener Landesgericht der zweite Terror-Prozess gegen den im April 2018 zu neun Jahren Haft verurteilten IS-Terroristen Lorenz K. begonnen. Der mittlerweile 25-Jährige bekannte sich teilweise schuldig. Spezialkräfte der Justizwache-Einsatzgruppe (JEG), Polizeibeamte und Verfassungsschützer waren für die Verhandlung abgestellt. Im Gerichtssaal galt ein Fotografier- und Filmverbot.
Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat am Freitag am Wiener Landesgericht der zweite Terror-Prozess gegen den im April 2018 zu neun Jahren Haft verurteilten IS-Terroristen Lorenz K. begonnen. Der mittlerweile 25-Jährige bekannte sich teilweise schuldig. Spezialkräfte der Justizwache-Einsatzgruppe (JEG), Polizeibeamte und Verfassungsschützer waren für die Verhandlung abgestellt. Im Gerichtssaal galt ein Fotografier- und Filmverbot.
Der Rechnungshof (RH) übt in einem am Freitag veröffentlichten Bericht erneut Kritik an der Zersplitterung der Kompetenzen im Schulbereich. Im Fokus stand diesmal der Bereich des administrativen Unterstützungspersonals wie etwa Sekretariatskräfte an den allgemeinbildenden Pflichtschulen - in den Ländern gab es dabei mehrere unterschiedliche Finanzierungsmodelle. Außerdem mahnt der RH mehr Mittel ein, um den Administrativbereich zeitgemäß auszustatten.
Die SPÖ bestimmt heute in Sitzungen von Präsidium und Vorstand die Bundesliste für die Nationalratswahl. Während bei den sicheren Plätzen schon länger Klarheit herrscht, wird um die Kampfmandate noch bis zuletzt gerungen. Gute Karten hat der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Paul Stich, verbessert hat sich das Blatt für den Chef der LGBTIQ*-Organisation SoHo Mario Lindner.
Die traditionelle Kundgebung der SPÖ am 1. Mai in Wien steht heuer im Zeichen der EU-Wahl. Das Motto des Aufmarsches lautet "Wir in Wien stehen für ein faires Europa". Auch bei den Reden nimmt man auf den Schwerpunkt Rücksicht: Bei der Abschlusskundgebung vor dem Rathaus wird unter anderem der rote EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder das Wort ergreifen. Dies durfte er bereits 2019 tun. Eine Premiere ist der Auftritt hingegen für Bundesparteichef Andreas Babler.
US-Außenminister Antony Blinken hat sich am Freitag in Peking mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi getroffen. Wie Wang zu Beginn der Gespräche betonte, seien die bilateralen Beziehungen "mit allen Arten von Störungen konfrontiert". Wie am Freitag zudem bekannt wurde, trifft der US-Außenamtschef in Peking auch Staatspräsident Xi Jingping.
