Die Mutter von Rene Benkos Ehefrau Nathalie findet, ihr Schwiegersohn gehört hinter Gitter. Ihm sei das Geld zu Kopf gestiegen und mittellos sei er auch nicht, behauptet Brigitte W. in der "Bild".
Die Wiener ÖVP sieht weiter die rot-pinke Stadtregierung gefordert, um den Zuzug von Asylwerbern sowie anerkannten Flüchtlingen aus den Bundesländern einzudämmen. Stadtparteiobmann Karl Mahrer und Integrationssprecherin Caroline Hungerländer sprachen sich heute etwa für eine Reduktion von Sozialleistungen für Kinder und Maßnahmen bei der Grundversorgung aus. Eine Wohnsitzauflage sei zumindest diskussionswürdig, befanden sie.
FPÖ-Chef Herbert Kickl veröffentlichte am Dienstag auf Facebook ein medizinisches Attest. Jüngst machten Gerüchte die Runde, dass Kickl oft krank sei. Dem scheint, dem Attest zufolge, nicht so zu sein. "Gute Nachrichten für meine Unterstützer, weniger gute für meine Gegner", schrieb er auf Social Media.
Dienstagvormittag soll ein Mann mit einem Schwert in London mehrere Menschen verletzt haben. Britische Medien berichten von mindestens fünf Verletzten, darunter offenbar auch zwei Polizeibeamte.
"Die kommenden Sätze werden für Schnappatmung in den Parteizentralen sorgen", sagte Dominik Wlazny alias Marco Pogo, Chef der Bierpartei, am Dienstag. Er verkündete, dass seine Partei bei der Nationalratswahl antreten werde.
Die Wiener ÖVP sieht weiter die rot-pinke Stadtregierung gefordert, um den Zuzug von Asylwerbern sowie anerkannten Flüchtlingen aus den Bundesländern einzudämmen. Stadtparteiobmann Karl Mahrer und Integrationssprecherin Caroline Hungerländer sprachen sich heute etwa für eine Reduktion von Sozialleistungen für Kinder und Maßnahmen bei der Grundversorgung aus. Eine Wohnsitzauflage sei zumindest diskussionswürdig, befanden sie.
FPÖ-Chef Herbert Kickl veröffentlichte am Dienstag auf Facebook ein medizinisches Attest. Jüngst machten Gerüchte die Runde, dass Kickl oft krank sei. Dem scheint, dem Attest zufolge, nicht so zu sein. "Gute Nachrichten für meine Unterstützer, weniger gute für meine Gegner", schrieb er auf Social Media.
"Die kommenden Sätze werden für Schnappatmung in den Parteizentralen sorgen", sagte Dominik Wlazny alias Marco Pogo, Chef der Bierpartei, am Dienstag. Er verkündete, dass seine Partei bei der Nationalratswahl antreten werde.
Das Gesundheitsministerium ist mit einer Hacking-Anzeige gegen die Datenschutz-NGO epicenter.works gescheitert, nachdem diese während der Corona-Krise auf eine Sicherheitslücke im Epidemiologischen Meldesystem (EMS) hingewiesen und damit eine Schließung angestoßen hatte. Thomas Lohninger von der NGO forderte am Dienstag in einer Pressekonferenz gesetzliche Änderungen. Das Ministerium berief sich auf seine gesetzliche Verpflichtung zur Anzeige.
Unternehmer Rene Benko ist vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) wegen seines Nichterscheinens im COFAG-Untersuchungsausschuss am 4. April zu einer Beugestrafe in Höhe von 1.500 Euro verurteilt worden. Der Signa-Gründer hatte als Entschuldigung über seinen Anwalt die zahlreichen Sachverhaltsdarstellungen bei verschiedenen Strafverfolgungsbehörden vorgebracht, die es ihm verunmöglichten, sich auf die Einvernahme vorzubereiten. Dieser Argumentation folgte das BVwG nicht.
Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) hat bei der steirischen Arbeiterkammer-Wahl ihre Spitzenposition gehalten. Die Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) verlor ihren bisherigen zweiten Platz an die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA). Gewinne gab es für den Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB-KPÖ). Der Reigen der AK-Wahlen endete am Montag mit dem steirischen Urnengang, den Auftakt hatte Salzburg am 10. Jänner gesetzt.
